Liebe Leserinnen
Liebe Leser

Als Anfang Jahr in den Nachrichten erstmals über ein neu entdecktes Virus in China berichtet wurde, bereitete uns das kaum Sorgen, Wuhan war zu weit weg. Doch bereits Ende Februar kam das Virus bei uns an und versetzte die Schweiz innert kürzester Zeit in einen Ausnahmezustand. Mittlerweile gibt es glücklicherweise wieder weniger Corona-Ansteckung als in der ersten Jahreshälfte. Aber das Virus ist noch da. Wir müssen uns darauf einstellen, dass wir noch längere Zeit mit Covid-19 leben müssen. Doch wie kann das gelingen?

Für unser politisches System ist die latente Gefahr eines erneuten Anstiegs der Corona-Fallzahlen eine Herausforderung. Sollten die Covid-19-Neuinfektionen wieder zunehmen, braucht es ein rasches und koordiniertes Handeln sowie eine kohärente Kommunikation. Parlament, Bund und Kantone müssen dafür an einem Strang ziehen und sich gut absprechen. Eine Machtballung beim Bundesrat, wie diese in der ersten Version des Covid-19-Gesetzes vorgesehen war, darf es nicht geben. Es ist unabdingbar, dass unser politisches System auch in instabilen Situationen funktioniert. Im Parlament sind wir bereit, unseren verfassungsmässigen Beitrag zur Bewältigung der Krise zu leisten und in parlamentarischen Beratungen breit abgestützte Antworten auf die drängenden Fragen der Corona-Krise zu suchen.

Folgende Themen liegen mir bei der Krisenbewältigung besonders am Herzen: Der solidarische Schutz der Risikogruppen, die bestmögliche Versorgung von Covid-Patientinnen und -patienten, die grosszügige Hilfe für in Not geratene Menschen, die konsequente Bekämpfung von Corona-bedingter Ausgrenzung und Diskriminierung, die angemessene Entlöhnung von systemrelevanten Tätigkeiten wie Pflege oder familienexterne Kinderbetreuung sowie die gerechte Verteilung des Impfstoffs, den es hoffentlich irgendwann in naher Zukunft geben wird.

Sorgen bereiten mir Berichte von Menschen, die im Zusammenhang mit Covid-19 angefeindet und ausgegrenzt werden. Zu Beginn der Pandemie kam es vermehrt zu Beschimpfungen gegen Personen mit asiatischem Aussehen, jetzt werden Menschen mit Behinderungen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können, im ÖV regelmässig angefeindet. Sowohl in Normal- als auch in Krisenzeiten müssen wir unbedingt gemeinsam für eine Nulltoleranz gegen Diskriminierung, Ausgrenzung, Stigmatisierung und Rassismus einstehen.

Die Corona-Hilfspakete kosten viel Geld. Das Parlament ist gefordert, einen tragbaren Weg für die Tilgung dieser Schulden festzulegen. Ich werde mich mit Vehemenz dafür einsetzen, dass die hohen Corona-Ausgaben nicht zu drastischen Sparmassen im System der Sozialen Sicherheit, u.a. in der AHV, IV, ALV und der Sozialhilfe, führen. Es darf nicht sein, dass die so oft gepriesene Solidarität bei den Menschen endet, die auf Leistungen der sozialen Sicherheit angewiesen sind!

Wir alle sind aufgefordert, die Corona-Hygiene- und Verhaltensregeln weiterhin einzuhalten, auch wenn wir uns nach einer unbeschwerten, coronafreien Welt sehnen. Und Präsentismus sollte endgültig aus unserem Berufsalltag verbannt werden: Wer sich krank fühlt, muss zwingend zu Hause bleiben, um seine Mitmenschen vor einer potenziellen Covid-19-Ansteckung zu schützen.

Ich bin überzeugt, dass wir diese Krise gemeinsam meistern können!

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